eine Premiere steht an: Der Arbeitskreis Petitionen meldet sich zum ersten Mal mit einem eigenen Newsletter!

Das Jahr 2021 war für den Petitionsausschuss ein ganz besonderes Jahr: Nicht nur ,dass wir am 20. April 2021 gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten den 50. Geburtstag des Petitionsausschusses in Hessen feiern konnten, wir haben uns zudem selbst noch ein besonderes Geburtstagsgeschenk gemacht. Denn ebenfalls im vergangenen Jahr haben wir fraktionsübergreifend, mit maßgeblicher Beteiligung der SPD, erstmals ein modernes Petitionsgesetz verabschiedet. Dies ist ein Erfolg für das Petitionsrecht, das nun mit einem Gesetz das Recht der Petentinnen und Petenten untermauert. Bisher wurde das Petitionsrecht über die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags geregelt. Hessen ist somit nun das neunte Bundesland mit einem eigenen Petitionsgesetz.

Daneben gab es in unserem Arbeitskreis auch einige personelle Veränderungen über die wir informieren möchten.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und wir freuen uns auf Ihre Anregungen und Kommentare.
Herzliche Grüße
Elke Barth