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Kleine Anfragen

Kleine Anfrage

Erfassung der Krankheitstage von Lehrkräften durch „Fehlzeit Lehrkraft in Schule“ (FLiS)

20 / 9368

Bisher war es der Landesregierung nicht möglich Aussagen zur allgemeinen Entwicklung der Krankheitstage ihrer rund 60.000 Lehrkräfte zu treffen, um im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht Rückschlüsse auf die Arbeits- und Belastungssituation ihrer Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten zu treffen und entsprechend reagieren zu können. In der Fragestunde am 20. September 2022 hat Kultusminister Lorz auf die Mündliche Frage Nr. 733 des Abgeordneten
Christoph Degen mitgeteilt, dass die Entwicklung der IT-Anwendung, die Fehlzeiten von Lehrkräften in Schule (FLiS) erfasst, auf der Zielgeraden sei.
Mittels FLiS sollen künftig drei Abwesenheitsgründe erfasst werden: das Fehlen aufgrund der Erkrankung eines Kindes, eine eigene Erkrankung mit/ohne Attest
sowie unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst. Vorgesehen ist, dass die Fehlzeiten den Staatlichen Schulämtern weitergeleitet werden. Wie Kultusminister Lorz
weiter ausführte, könnten erste Zahlen zu krankheitsbedingten Fehlzeiten von Lehrkräften „aller Voraussicht nach Mitte November mitgeteilt werden“.

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Kleine Anfrage

Arbeitslosigkeit befristet beschäftigter Lehrkräfte in Hessen während der Sommerferien 2021

Wie aus der Antwort des Kultusministers auf die Kleine Anfrage 20/6158 hervorging, bedeuteten die Sommerferien im August 2020 für 1.061 Lehrkräfte in Hessen Arbeitslosigkeit, obwohl sie im Juni und Oktober desselben Jahres, also vor und nach den Sommerferien, im hessischen Schuldienst beschäftigt waren. Die absoluten Zahlen sind hierbei im Vergleich zum Jahr davor wieder gestiegen.

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Kleine Anfrage

Einführung einer einheitlichen Stabssoftware bei den Feuerwehren in Hessen

20 / 8836

Die Hochwasserkatastrophe im Juni 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen verdeutlichte noch einmal die Notwendigkeit eines gut ausgerüsteten und organisierten Katastrophenschutzes. Im Zuge dessen benötigen die Feuerwehren in Hessen ein landeseinheitliches Führungsunterstützungssystem, welches in großen Einsatzlagen als Stabssoftware die schnelle und direkte Kommunikation über alle Ebenen hinweg (Gemeinde, Landkreis, Regierungspräsidium, Land) ermöglichen könnte. Eine allgemeine Ausbildung für diese Stabssoftware an der Landesfeuerwehrschule Kassel könnte die Erarbeitung eines gemeinsamen Lagebildes sicherstellen. Bei der hessischen Landespolizei kommt zur Führungsunterstützung bereits eine solche einheitliche Stabssoftware zum Einsatz.

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Kleine Anfrage

Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich

20 / 88 23

Seit dem 20. Juni 2022 ist der Standort des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in der Asklepios-Klinik in Lich geschlossen. Die Stadtverordnetenversammlungen der Städte Grünberg, Hungen, Lich, Laubach und die Gemeindevertretung der Gemeinde Reiskirchen hatten zuvor die Kassenärztliche Vereinigung nachdrücklich aufgefordert, die Schließung des ÄBD am Standort Lich nicht umzusetzen. Der Kreisausschuss wurde gebeten Gespräche mit der KV aufzunehmen, um die Schließung zu verhindern.

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Kleine Anfrage

Korrekturen sind Arbeitszeit

20 / 86 71

Seit Jahren klagen Gymnasiallehrkräfte über eine große Arbeitsbelastung im Zusammenhang mit den Abiturprüfungen. An einer Onlineumfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nahmen 800 Lehrkräfte teil. Im Durchschnitt arbeiteten diese Lehrkräfte während des dreiwöchigen Korrekturzeitraums über 40 Stunden zusätzlich. Die an der Befragung teilnehmenden Lehrkräfte berichteten über marginale Entlastungen. Spürbare Entlastungen zum Beispiel durch Korrekturtage gibt es in Hessen nicht.

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Kleine Anfrage

Feste Zuweisung von sonderpädagogischen Lehrkräften für den inklusiven Unterricht

20/85 13

Laut dem Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode soll der Grundgedanke, dass sonderpädagogische Lehrkräfte mit vollem Stundendeputat an jeweils einer
allgemeinen Schule tätig sind, dadurch gestärkt werden, dass jeder Grundschule pro 250 Schülerinnen und Schülern mindestens eine Förderlehrkraftstelle fest
zugewiesen werden soll. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Nach Auswertung der Erfahrungen mit der Grundzuweisung an Grundschulen werden wir eine
Übertragung auf die weiterführenden Schulen und eine Ausweitung an den Grundschulen prüfen“. 

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Kleine Anfrage

Sicherstellung der Finanzierung der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften an den Universitäten Frankfurt, Gießen und Marburg

20/84 12

In diesem und auch im letzten Jahr sind Haushaltsdefizite teilweise in Millionenhöhe in den geisteswissenschaftlichen Fachbereichen der drei hessischen Universitäten bekannt geworden. Zuletzt wurde über eine fünfstellige Finanzierungslücke am Fachbereich 03 der Justus-Liebig-Universität berichtet, die in den kommenden Jahren vor allem über Stellenstreichungen beziehungsweise Stellenreduzierungen im akademischen Mittelbau geschlossen werden soll. Studierende haben eine Petition zur Rettung der Geistes- und Sozialwissenschaften (https://www.openpetition.de/petition/online/rettet-die-geistes-und-sozialwissenschaften-sichert-die-lehramtsausbildung) auf den Weg gebracht. Sie befasst sich mit den Sparmaßnahmen sowie der strukturellen Unterfinanzierung dieser studierendenstarken Fachbereiche. 

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Kleine Anfrage

Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen – Teil 2

8013

Durch den demografischen Wandel muss sich die berufliche Bildung in den kommenden Jahren veränderten Herausforderungen stellen. Das erklärte Ziel sollte aber weiterhin sein, einen qualitativ hochwertigen Berufsschulunterricht in möglichst großer Nähe zu Ausbildungsbetrieben anzubieten. Das Fachklassenprinzip, das organisatorisch und didaktisch sowohl breite Kernkompetenzen als auch spezielles Know-how der einzelnen Ausbildungsberufe sichert, bildet dabei das Rückgrat erfolgreicher dualer Ausbildung und ist deshalb für deren Erfolg maßgeblich.
Außerdem stellen ortsnahe Beschulungsmöglichkeiten - gerade im ländlichen Raum - wesentliche Faktoren dar, um die Ausbildungsbereitschaft von Betrieben und Jugendlichen zu fördern.  
Mit entfernten Unterrichtsangeboten entfällt häufig auch die Akzeptanz für betriebliche Lernangebote mit der Gefahr des Leerlaufens dualer Ausbildungsstrukturen vor allem im ländlichen Raum.  
Deshalb sind möglichst wohnort- bzw. betriebsnahes sowie qualitativ hochwertiges und erreichbares berufsschulisches Unterrichts- und betriebliches Ausbildungsangebot wesentlich für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Regionen. 

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Kleine Anfrage

Berufsschulklassen in Eschwege und Witzenhausen – Teil 1

8212

Durch den demografischen Wandel muss sich die berufliche Bildung in den kommenden Jahren veränderten Herausforderungen stellen. Das erklärte Ziel sollte aber weiterhin sein, einen qualitativ hochwertigen Berufsschulunterricht in möglichst großer Nähe zu Ausbildungsbetrieben anzubieten. Das Fachklassenprinzip, das organisatorisch und didaktisch sowohl breite Kernkompetenzen als auch spezielles Know-how der einzelnen Ausbildungsberufe sichert, bildet dabei das Rückgrat erfolgreicher dualer Ausbildung und ist deshalb für deren Erfolg maßgeblich.

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Kleine Anfrage

Betreuung für Grundschulkinder im Pakt für den Nachmittag

8218

Die Bundesregierung hat Ende 2021 die stufenweise Einführung eines Anspruchs auf ganztägige Förderung für Grundschulkinder ab dem Jahr 2026 beschlossen. Der Rechtsanspruch wird im Achten Sozialgesetzbuch (SGB VIII) geregelt und sieht einen Betreuungsumfang von acht Stunden an allen fünf Werktagen vor. Die Unterrichtszeit wird angerechnet. Er soll sowohl in Horten als auch in offenen und gebundenen Ganztagsschulen erfüllt werden.

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