In Lich und der Region hat die Schließung der Praxis des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts (ÄBD) im Juni für großen Unmut bei den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie in der kommunalen Politik gesorgt. Besonders verärgert war man über die mangelnden Informationen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung Hessens (KVH), die den ÄBD in Lich betrieben und inzwischen geschlossen hat. Die KVH hatte bis zur Schließung den Kommunen keine Zahlen über die Inanspruchnahme des ÄBD vorgelegt.
Die Gießener Landtagsabgeordnete Nina Heidt-Sommer (SPD) hatte daraufhin im Rahmen einer Kleinen Anfrage nach diesen Zahlen und damit der Grundlage für die Schließung gefragt. „Die Antwort von Sozialminister Klose (Bündnis 90/Die Grünen) liegt nun öffentlich vor und macht mich fassungslos“, erklärt Heidt-Sommer. So fände sich auch in der Antwort des Sozialministers keine einzige belastbare Zahl, sondern es werde „nur die Position der KVH nachgeplappert.“
Als Beispiele nennt Heidt-Sommer Frage 2: Lagen der Landesregierung Zahlen über die Inanspruchnahme des ÄBD in Lich vor? Antwort des Sozialministers: Gemäß Schreiben der KVH vom 26. Juli 2022 obliegt der KVH die Sicherstellung der ambulanten Versorgung während der sprechstundenfreien Zeiten. Die KVH hat die Inanspruchnahme im ÄBD-Bezirk Gießen/Mittelhessen in ihrer Verantwortung für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung evaluiert und festgestellt, dass die Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale in Lich in sehr geringem Maße aufgesucht wird; oder auch Frage 6: Die ÄBD-Standorte in Hessen werden seit Jahren verringert. Werden die Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung evaluiert? Wenn ja, durch wen? Antwort des Sozialministers: Nach Angaben der KVH vom 26. Juli 2022 evaluiert die KVH regelmäßig die Daten des ÄBD und richtet die Versorgung bedarfsorientiert an diesen aus.
„Dem Ministerium für Soziales und Integration obliegt die Rechtsaufsicht über die KVH und damit über die Erfüllung des Sicherstellungsauftrags für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Dieser Aufsichtspflicht wird man nicht gerecht, wenn man Angesichts der Ängste der Bevölkerung, der kommunalen Entscheidungsträger und der Ärztinnen und Ärzte der Region auf die Anfrage einer Landtagsabgeordneten lediglich aus einem Schreiben der KVH zitiert, in dem diese erklärt, dass sie mit ihrer Arbeit sehr zufrieden ist“, kritisiert Heidt-Sommer. Die Antwort des Sozialministers beruhe trotz konkreter Fragen offenbar auf einem einzigen Schreiben der KVH an das Ministerium und spiegele nur das, was aus dem Pressemitteilungen der KVH ohnehin bekannt sei. Das als Antwort an das Parlament einfach weiterzurreichen, sei „eine Unverschämtheit, aber nicht so unverschämt wie der Umgang mit den Hilfesuchenden im ländlichen Raum, die nun auf einen Hausbesuchsdienst oder den ÄBD in Nidda angewiesen sind“ so die Abgeordnete. Es bleibe abzuwarten, wie der Hausbesuchsdienst, die ÄBD-Hotline 116117 funktionierten und wie sich die neue Situation auf die Inanspruchnahme des Notrufs 112 auswirkten. Landesregierung und KVH zumindest sähen die Lage ganz entspannt: „Gemäß Auskunft der KVH vom 26. Juli 2022 belegen die Evaluationsdaten, dass die Umstellung von der Versorgung in der ÄBD-Zentrale auf Hausbesuchsdienste realisierbar ist und die Gesundheitsversorgung damit sichergestellt wird.“ „Es ist halt nur sehr schade, dass diese angesprochenen Evaluationsdaten niemandem außerhalb der KVH zur Verfügung stehen“, resümiert Heidt-Sommer: „Man kann sich nur wundern, wie sommerlich gechillt diese Landesregierung angesichts der dramatischen Situation am UKGM und der Schließung der ÄBDe in Lollar, Linden, Grünberg und jetzt in Lich mit der medizinischen Notfallversorgung der Menschen in Mittelhessen umgeht.“