Gesundheit

Podiumsdiskussion der Krankenhausbewegung

Bei der Podiumsdiskussion der Krankenhausbewegung habe ich die Position der SPD deutlich gemacht.

Die Privatisierung war und ist falsch. Über Wege, diese rückgängig zu machen müssen wir in der nächsten Legislaturperiode sprechen.

Die Beschäftigten müssen mit einem entsprechenden Entlastungstarifvertrag endlich gute Arbeitsbedingungen erhalten. Unsere Solidarität gilt allen Beschäftigen, auch im Falle eines Streiks!

Alle Beschäftigten brauchen gute und sichere Jobs. Das gilt auch für die Beschäftigten der Service GmbH

Heidt-Sommer (SPD): Sozialministerium an der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum offenbar nicht interessiert

In Lich und der Region hat die Schließung der Praxis des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts (ÄBD) im Juni für großen Unmut bei den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie in der kommunalen Politik gesorgt. Besonders verärgert war man über die mangelnden Informationen seitens der Kassenärztlichen Vereinigung Hessens (KVH), die den ÄBD in Lich betrieben und inzwischen geschlossen hat. Die KVH hatte bis zur Schließung den Kommunen keine Zahlen über die Inanspruchnahme des ÄBD vorgelegt.

Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in Lich

Kleine Anfrage Nina Heidt-Sommer (SPD)

Vorbemerkung:

Seit dem 20. Juni 2022 ist der Standort des Ärztlichen Bereitschaftsdiensts in der Asklepios-Klinik in Lich geschlossen. Die Stadtverordnetenversammlungen der Städte Grünberg, Hungen, Lich, Laubach und die Gemeindevertretung der Gemeinde Reiskirchen hatten zuvor die Kassenärztliche Vereinigung nachdrücklich aufgefordert, die Schließung des ÄBD am Standort Lich nicht umzusetzen. Der Kreisausschuss wurde gebeten Gespräche mit der KV aufzunehmen, um die Schließung zu verhindern.

Heidt-Sommer (SPD): Streitigkeiten zwischen Wissenschaftsministerium und Rhön-Klinikum dürfen nicht weiter auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden!

Der Vorstand der Rhön-Klinikum AG beabsichtigt, die Kündigung der bestehenden Vereinbarung zwischen dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM), dem Land Hessen und den Universitäten in Gießen und Marburg von 2017 mit Wirkung zum 31. Dezember 2022. Eine Kündigung der Vereinbarung müsste bis zum 30. Juni 2022 erklärt werden. Rhön-Klinikum möchte sich damit „vorsorglich den notwendigen Handlungsspielraum für den Fall zu sichern, dass die neue Vereinbarung nicht rechtzeitig zustande kommt.“ So heißt es in einer Pressemitteilung des Konzerns.

Heidt-Sommer und Dr. Sommer: Weiterbetrieb der UKGM-Betriebskita Villa Wunderland muss langfristig gesichert werden!

In einer gemeinsamen Pressemitteilung fordern die heimische Landtagsabgeordnete Nina Heidt-Sommer und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer die Landesregierung auf, ihren Einfluss als Anteilseigner geltend zu machen und den langfristigen Weiterbetrieb der Kindertagesstätte Villa Wunderland zu sichern. Die Villa Wunderland ist die Betriebskindertagesstätte des Universitätsklinikums Gießen.

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Nadine Gersberg und Nina Heidt-Sommer: Land Hessen muss sofort handeln und geflüchtete Menschen besser schützen.

„Die Bedingungen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Gießen sind aufgrund der Omikron-Welle inzwischen unhaltbar geworden“, so die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg. Die Gießener Wahlkreisabgeordnete Nina Heidt-Sommer ergänzt: „In der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ist während der Unterbringung Abstand halten überhaupt nicht möglich.“ Verschiedene Zimmer seien nur durch Vorhänge voneinander getrennt und nach oben hin offen, wodurch kein Schutz vor Aerosolen gewährleistet werden könne.